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  • Thomas Edtmeier

Österreich: Neutralität vs. NATO-Beitritt

Kolumnist Christian Ortner mahnte kürzlich im „Exxpress“ Österreichs „Erwachsenwerden“ ein und fordert damit einhergehend einen rot-weiß-roten NATO-Beitritt inklusive Anhebung des jährlichen heimischen Militäretats auf zwei Prozent der österreichischen Wirtschaftsleistung. Und Ortner hat damit Recht – allerdings nur mit der Hälfte seiner Forderungen.



Ja, das Österreichische Bundesheer wurde ausgehöhlt und kaputtgespart. Eine Aufzählung aller Verfehlungen und Versäumnisse der zuständigen Minister in diesem Zusammenhang würde an dieser Stelle allerdings den Rahmen sprengen. Vor dem Hintergrund der jüngsten Eskalationsstufen rund um den Russland-Ukraine-Konflikt ist es daher umso notwendiger, das Bundesheer sowohl materiell als auch strukturell wieder in einen Zustand zu versetzen, der einer „Armee eines wohlhabenden mittelgroßen Landes in der EU angemessen ist“, wie Ortner dies ausführt.


Nein zum Nato-Beitritt


Allerdings erliegt der Kolumnist (und im Übrigen alle, die ähnliche Forderungen vertreten) hier einem Trugschluss, wenn er meint, Österreichs einzige Zukunftschance wäre ein Beitritt zum Nordatlantikpakt. Dieser ist aus mannigfachen Gründen undenkbar. Einer davon – wenn nicht der Wichtigste – ist, weil er eine vollständige Aufgabe unserer immerwährenden Neutralität bedeuten würde.


Neutralität mit neuem Leben erfüllen


Es gilt vielmehr, die Österreichische Neutralität, die zugegebenermaßen mit dem Beitritt zur Europäischen Union eine gewisse Verwässerung erfahren hat, wieder zu stabilisieren und nachhaltig mit Leben zu erfüllen. Eine Sichtweise, die nach langem Herumlamentieren und diversen abstrusen Forderungen aus der ÖVP-Gruft offensichtlich auch in der Bundesregierung und bei Kanzler Nehammer endlich Niederschlag gefunden haben dürfte.


Vorbild Schweiz


Ein aufmerksamer Blick in die Schweiz gibt uns hier den passenden Leitfaden zur Hand: Massive und umgehende Stärkung der heimischen Armee mit einer Anhebung des Verteidigungsbudgets auf ein bedarfsorientiertes Niveau und kein auch nur ansatzweises Rütteln an unserer Neutralität.


Edtmeier Ende!


Dieser Kommentar erschien am 08. März auch auf info-direkt.eu.

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