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Thomas Edtmeier

Bundeskanzler Kurz: Von einem großen Fehler und dem baldigen Knalleffekt


Noch letzte Woche war es nahezu undenkbar, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz innerhalb weniger Tage vom österreichischen Heilsbringer zum entzauberten Machtpolitiker werden sollte. Stein des in der Öffentlichkeit kolportierten Anstoßes war ein peinliches und moralisch bedenkliches Video der Herren Strache und Gudenus, die darin auf unnachahmliche Weise die Rollen der alkoholbedingten Blödheit und der manifestierten Spätpubertät gaben. Was danach folgte, ist schnell zusammenzufassen: Die beiden Protagonisten erklärten umgehend ihre Rücktritte, entschuldigten sich aufrichtig und leben derzeit mit den zu Recht bitteren Konsequenzen. Und aus der ÖVP hieß es danach zunächst: "Lasst uns weiter arbeiten!"

Soweit so gut - wären da nicht einerseits die noch immer tiefschwarzen ÖVP-Granden, die Kurz die Abgabe des Innenressorts an die FPÖ nie verziehen haben, und andererseits der wahre Grund, warum Kurz diese gut funktionierende Reformregierung platzen ließ: Man wollte schlichtweg Kickl loswerden.

Dieser plötzlich im Raum stehenden ÖVP-Forderung nach einer Ablöse Kickls unter fadenscheinigsten Argumenten - und das musste selbst dem jungen Sebastian Kurz klar sein - konnte man seitens FPÖ nicht nachkommen. Eine Fortführung der Koalition ohne die zentrale Figur des FPÖ-Chefstrategen ist für die Freiheitlichen schlichtweg undenkbar.

Kurz hat sich damit jedoch verkalkuliert und mit seiner Entscheidung einen veritablen Fehler begangen. Er war nicht Herr der Lage und hat sich von seinen Einflüsterern zu einem risikoreichen Poker verleiten lassen, wonach man in den VP-Beraterkreisen tatsächlich darauf spekuliert hat, im Herbst bei Neuwahlen Schüssels Sensationsergebnis von über 42% noch zu toppen.

Nun stehen wir vor den Trümmern eines vielversprechenden Reformprojekts, das ursprünglich auf zehn Jahre ausgelegt war und nun nicht einmal seine Halbwertszeit erlebt hat. Für eine Fortsetzung dieser so wichtigen Reformen, die in der zweiten Republik nur mit der FPÖ möglich waren, wird die ÖVP im Herbst aus heutiger Sicht also keinen Koalitionspartner finden - zumindest nicht unter einem Kanzler Sebastian Kurz. Der traurige Rückschritt in die bekannte Geiselhaft der großen Koalition scheint also besiegelt.

In jedem Fall bleibt aktuell umgehend zu klären, wer die wahren Hintermänner sind, die das eingangs erwähnte Skandalvideo in Auftrag gegeben haben. Aus gut informierten Kreisen ist zu erfahren, dass sich die Schlinge um diese Drahtzieher bereits enger und enger zieht - und wir mit einem baldigen Knalleffekt rechnen können. Von einem politischen Erdbeben ist da die Rede vor dessen Hintergrund das moralische Fehlverhalten der Herren Strache und Gudenus eher ein "Lercherlschas" sei und sich einige prominente Vertreter der anderen Parteien ganz warm anziehen müssen. Vor allem wenn man weiß, dass die ÖVP die vorgezogene Nationalratswahl im Herbst bereits seit Jänner 2019 aktiv vorbereitet.

Edtmeier Ende!


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