CETA: Von Windfahnderln und Umfallern

23.05.2018

"A Trauergspü´ - des ganze CETA". So oder so ähnlich lauten die Kommentare jener, die man zu dem unwürdigen Schauspiel der letzten Jahre rund um das Freihandelsabkommen mit Kanada befragt. Und gemeint sind hier in erster Linie nicht die Auswirkungen für Österreichs Wirtschaft(sstandort), die hohen Lebensmittelstandards in unserem Land oder der Schutz der heimischen Landwirtschaft. Nein, gemeint sind hier durchwegs die beiden maßgeblich handelnden Akteure: SPÖ und FPÖ.

 

 Bildkomposition: Edtmeiers Welt

 

Erstere hat bekanntermaßen bereits im Oktober 2016 unter Slimfit-Kanzler Kern grünes Licht für CETA gegeben - übrigens gegen den Willen von 88% der zuvor befragten SPÖ-Mitglieder. Davon wollen sie heute nichts mehr wissen. Ja selbst der abgehalfterte Ex-Kanzler dreht sich nun wie ein Windfahnderl und glaubt tatsächlich, mit dieser durchschaubaren Finte endlich in irgendeiner Form in der konstruktiven Opposition angekommen zu sein. Als Schatten seiner selbst versteigt er sich nun sogar dazu, UHBP Van der Bellen aufzufordern, CETA nicht zu unterfertigen. Ein weiteres Beispiel für Kerns Unvermögen, durch das er sich, seine SPÖ und leider auch die Politik im Allgemeinen der Lächerlichkeit preisgibt.

 

Und auf der anderen Seite hätten wir da die kleinere Regierungspartei FPÖ, die mit ihren ehemaligen Anti-CETA-Speerspitzen Strache und Hofer nun in origineller, ja geradezu abenteuerlicher Weise ihre 180°-Kehrtwende in dieser so wichtigen Frage argumentieren will. Strache und seine FPÖ hatten noch 2017 - wir erinnern uns - nicht nur das Volksbegehren gegen CETA (und TTIP) massiv unterstützt, sondern auch zwingend eine diesbezügliche Volksbefragung gefordert. Das seit Regierungseintritt gebetsmühlenartig vorgetragene Umfaller-Argument der Freiheitlichen, dass man sich halt bei Koalitionsverhandlungen nicht immer durchsetzen könne und man Kompromisse eingehen müsse, wird bald nicht mehr ziehen. Oder anders gesagt: Gefühlt einzig und allein beim Nichtraucherschutzgesetz die Oberhand gegenüber den Türkisen behalten zu haben, ist (frei nach Herbert Prohaska) a la longue sicher zu wenig.

 

Summa summarum: In dieser Frage bleibt keine Partei - weder FPÖ noch SPÖ - der anderen in Sachen Unglaubwürdigkeit etwas schuldig. Schuldig bleiben jedoch alle Parteien - auch die ÖVP - unserem Land etwas: Nämlich die nachhaltige Antwort auf die wirklich brennende Frage, wie sich CETA samt seinen Schiedsgerichten tatsächlich auf und in Österreich auswirken wird.

 

Wenn man in den heutigen Tagen etwas tauscht, dann sollten es beispielsweise Panini-Pickerl zur bevorstehenden Fußballl-WM sein. Aber als Spitzenpolitiker sicher nicht die Meinung in einem so wichtigen Punkt.

 

Also: "A Trauergspü´ des ganze CETA".

 

 

 

 

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