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  • AutorenbildThomas Edtmeier

Corona: Liebe Leute, es ist vorbei!

Es ist vorbei! So einfach und simpel lässt sich der Status rund um den nun zwei Jahre andauernden COVID-19-Wahnsinn beschreiben. Die „Pandemie“ liegt nun selbst in ihren letzten Atemzügen und wird einzig und allein noch von denselben Schwachmaten, die sich schon bisher als Versager auszeichneten, am Leben erhalten. Aber nochmal: Es ist vorbei! Die Regierung weiß das, die Experten wissen das, die Heerschar an eingesetzten Kommissionen weiß das und wir – wir wissen das schon lange.



Das ganze Corona-Kartenhaus fällt in sich zusammen, was nicht zuletzt daran liegt, dass sich auch die Impfpflicht – wie schon so viele Maßnahmen zuvor – als beispielloser Rohrkrepierer erweist. Da wird nun zurückgerudert, dass einem nur noch schwindelig werden kann. Nur vereinzelt halten ein paar Unbelehrbare (noch) fest am eingeschlagenen Weg der Unverhältnismäßigkeit und somit Verfassungswidrigkeit dieser Zwangsmaßnahme. Aber auch das wird sich schlagartig ändern, wenn Gesundheitsminister Mückstein und seine Experten nicht einmal ansatzweise in der Lage sein werden, den vom VfGH übermittelten Fragenkatalog bis 18. Februar 2022 zufriedenstellend zu beantworten. Schlagartig ändern wird sich schon bald ebenso die Position von Bundeskanzler Nehammer, sobald die ÖVP-nahen Verfassungsrichter, die ihm hinter vorgehaltener Hand ohnehin schon seit Wochen von der Durchsetzung der Impfpflicht abraten, endlich von ihm auch sinnerfassend gehört werden. Und selbst die mittlerweile zur „Witch of Vaccination“ avancierte Sigi Maurer ist samt Vizekanzler Werner Kogler schneller passé, als sie aktuell noch glaubt.


Bei den Akteuren in der Regierung und den sogenannten Beratungsgremien handelt es sich um geballte Inkompetenz und personifiziertes Versagen. Hier nun lediglich Neuwahlen zu fordern, ist aus meiner Sicht zu wenig. Konsequenzen müssen her: All jene, die unser Land an die Wand gefahren haben, für unzählige persönliche und wirtschaftliche Schicksale verantwortlich zeichnen und die Bevölkerung seit nunmehr zwei Jahren rotzfrech angelogen haben, müssen knallhart zur Verantwortung gezogen werden. Machtversessenheit und persönliches Unvermögen dürfen in Positionen mit einem derartig weitreichenden Verantwortungsbereich keine Ausreden mehr sein.


Und daher abschließend noch ein Gedanke: Jede beschlossene Gehaltserhöhung bei Politikern wird ja gerne damit argumentiert, dass sie in der Privatwirtschaft viel mehr verdienen würden. Ich sage diesen Herrschaften: In der Privatwirtschaft wärt Ihr arbeitslos.


Edtmeier Ende!



VfGH Revision 1
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